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2016 1/Dez
Bisweilen lohnt sich aber ein genauerer Blick in die Unmengen an Unterlagen zu jeder Plenarsitzung, um die AfD-Leute kennenzulernen. So reichte etwa eine Stadtverordnete namens Monika Krause vor einigen Wochen schriftlich eine Frage an den Magistrat ein. Darin war die Rede von „sogenannten Flüchtlingen“, die einen Anspruch auf Nachzug von Familienangehörigen hätten. Die Frage wurde in der auf 60 Minuten begrenzten Fragestunde im Römer nicht mehr behandelt, der Magistrat wird schriftlich antworten. Der Stadtverordnete Chris Heimpel (SPD) äußerte sich bereits auf Twitter dazu. In einer Umfrage wollte er von seinen Followern wissen, von wem die Anfrage wohl stamme. Zur Auswahl standen: a) Arschlöcher, b) Rechtspopulisten, c) Faschos und d) #AfD Frankfurt. Zum Artikel
FR: Schlingerkurs im Römer
2016 1/Feb

Mitglieder der SPD-Fraktion haben sich mit Mitgliedern des Projektes Shelter (Schutz) getroffen. „In Frankfurt gibt es Menschen, die durch das Raster unsres Sozialstaates fallen“, kommentiert Christian Heimpel, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, die Situation von Migranten, die ohne festen Wohnsitz und Arbeit in Frankfurt leben. „Die Initiative Projekt Shelter rückt diese Menschen in den […]

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2016 18/Jan
Im Stadtparlament hat sich Krebs kürzlich nach Standorten für Flüchtlingsunterkünfte erkundigt – ein Vorgang, der den SPD-Stadtverordneten Christian Heimpel im Zusammenhang mit der Nachricht über den Waffenfund stark beunruhigt. „Die Meldung, dass bei einem bekennenden Frankfurter Rechtsradikalen eine illegale Schusswaffe sichergestellt wurde, ist erschreckend und zeigt, wie militant sich die Neonazi-Szene organisiert“, sagt Heimpel. Es brauche nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, wozu Waffen und die Adressen von Flüchtlingsunterkünften in den Händen von Rechtsradikalen führen können. Die SPD-Fraktion im Römer werde daher prüfen, ob Krebs das Mandat aberkannt und die Sicherheitsvorkehrungen bei seiner Anwesenheit im Römer verstärkt werden können. Zum Artikel
FNP: Wirbel um Waffenfund bei Jörg Krebs
2016 18/Jan
Der 40 Jahre alte Krebs ist seit 2006 Stadtverordneter, von 2008 bis 2012 war er NPD-Landeschef. Mitte 2015 trat er aus der NPD aus. Aus Reihen der SPD kam die Forderung, den Ausschluss von Krebs aus dem Stadtparlament zu prüfen. Es gehe auch darum, die Sicherheit der Versammlung zu gewährleisten, schrieb der SPD-Stadtverordnete Christian Heimpel auf Twitter. Zum Artikel
Hessenschau: Revolver bei Ex-NPD-Chef gefunden
2016 18/Jan
Der SPD-Stadtverordnete Christian Heimpel erneuerte unterdessen seine Forderung, Krebs‘ Ausschluss aus der Stadtverordnetenversammlung rechtlich prüfen zu lassen. „Ich finde das schon krass, dass Waffen bei Stadtverordneten gefunden werden“, sagte Heimpel der FR. Bereits am Sonntag hatte Heimpel über den Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben, die Stadtverordnetenversammlung müsse Krebs‘ Ausschluss prüfen. Besondere Brisanz erhalte der Waffenfund „durch die jüngsten Magistrats-Anfragen von Krebs nach den Standorten von Frankfurter Flüchtlingsunterkünften“, so Heimpel. Der linke Stadtverordnete Martin Kliehm forderte, das Ordnungsamt müsse generell stärker gegen Waffenbesitz bei Neonazis vorgehen. Die Behörde offenbar seine Pflichten. Zum Artikel
FR: Neonazi bestreitet illegalen Waffenbesitz
2015 15/Dez

Christian Heimpel, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, ist für die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre. Die jüngste Studie der Bertelsmann-Stiftung zeige, dass die SPD-Forderung der richtige Weg sei, Jugendlichen mehr politisches Mitspracherecht zu geben und darüber hinaus die Wahlbeteiligung zu steigern. Die Studie prognostiziert bei den Erstwählern zwischen 16 und 18 […]

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2015 11/Dez
Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) sagte, der Sozialausschuss sei nicht der Ort, über Personalentscheidungen zu debattieren. Dennoch sprachen sich mehrere Stadtverordnete wie Dominike Pauli (Linke), Christian Heimpel (SPD) und Patrick Schenk (BFF) dafür aus, die Maßnahmen noch einmal zu überdenken. Zum Artikel
FNP: Kinderhaus-Versetzung vorerst aufgeschoben
2015 1/Okt
Dieser Termin wird nicht zu halten sein: Anders als versprochen, kann die geplante neue Krabbelstube am Florianweg wohl nicht zum Jahresende eröffnet werden. Die SPD im Römer hatte nachgehakt und erfahren, dass das gesamte Vorhaben noch an der Grundstückfrage hakt. Christian Heimpel, SPD-Stadtverordneter aus Bergen-Enkheim, wirft dem Magistrat deshalb Planlosigkeit vor. „Dass für eine Einrichtung, die Ende 2015 eröffnet werden sollte, bis heute noch nicht einmal das Grundstücksgeschäft abgewickelt wurde, ist selbst für Schwarz-Grün und Kita-Stadträtin Sarah Sorge eine außergewöhnliche Blamage. Die Leidtragenden dieser Planlosigkeit sind leider die Eltern und Kinder in Bergen-Enkheim“, wetterte er in einer schriftlichen Mitteilung. „Bergen-Enkheim ist Schlusslicht bei der U-3-Betreuung und es ist keine Besserung in Sicht.“ Seit Jahren stocke der Ausbau der Kinderbetreuung im Stadtteil. Mit einer Versorgungsquote von lediglich 16 Prozent liege Bergen-Enkheim noch weit von den stadtweit angepeilten 40 Prozent entfernt. „In einer wachsenden Stadt muss auch die soziale Infrastruktur mithalten. In Bergen-Enkheim ist in den nächsten Jahren mit dem Zuzug von vielen jungen Familien zu rechnen. Diese Familien haben einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, den die Stadt erfüllen muss“, so Heimpel. „Wir fordern die Stadtregierung auf, den Krippen-Bau so schnell wie möglich in Angriff zu nehmen – auch wenn die heutigen unter 3-Jährigen davon wohl leider nichts mehr haben werden“, appellierte Heimpel abschließend. Zum Artikel
FNP: Bergen-Enkheimer SPD ist sauer auf Sorge
2015 28/Mrz
In dieser Woche verurteilten sowohl Oberbürgermeister Peter Feldmann als auch der SPD-Kreisvorsitzende Mike Josef sowie der SPD-Stadtverordnete Christian Heimpel die Übergriffe der Demonstranten in aller Deutlichkeit und lobten den Polizeieinsatz. Alle drei Genannten werden dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Mit ihrem entschiedenen Auftreten gegen die gewalttätigen Demonstrationen hat die SPD-Fraktion im Römer eindeutig klar gestellt, dass sie regierungsfähig ist. Zum Artikel
FNP: Die SPD übt sich in Verantwortung
2015 27/Mrz
Sowohl Christian Heimpel von der SPD als auch Jessica Purkhardt von den Grünen, die als parlamentarische Demonstrationsbeobachter die Krawalle erlebt hatten, berichteten, die Gewalt sei eindeutig von den Demonstranten ausgegangen. Die Polizei habe nicht eskaliert, sondern im Gegenteil äußerst besonnen reagiert.Heimpel sagte in seiner sehr emotionalen Rede, er sei wütend darüber, dass durch die Krawalle das eigentliche Anliegen, der Protest gegen die EZB-Politik, in den Hintergrund gerückt sei. „Dass Flaschen geflogen seien, könne man nicht als „friendly fire“ abtun. Zum Artikel
FAZ: Buhrufe für den Redner der Linkspartei
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