Nachrichten

2013 10/Sep
Der SPD-Stadtverordnete Christian Heimpel äußerte nach der Sitzung die Hoffnung, dass der Ausschuss auch ohne Landesakten zur Aufklärung der Vorgänge am 1. Juni beitragen könne. „Vielleicht ergibt sich etwas im Detail“, sagte er. „Wir müssen es zumindest probieren.“ Sollten sich Anhaltspunkte dafür finden, dass der Kessel geplant gewesen sei, sei das „ein richtiger Skandal“, so Heimpel. Zum Artikel
FR: Ein bisschen Aufklärung
2013 18/Jul

Christian Heimpel – Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer: Nach Kündigung der Räumlichkeiten der Kinder-, Jugend-, und Elternberatung Höchst in der Justinuskirchstraße will die SPD-Fraktion mit einer Anfrage klären, wie sich der Magistrat die Versorgung der Bevölkerung vor Ort in dieser Hinsicht künftig vorstellt. „Der Magistrat hat angekündigt, dass eine qualitative Verschlechterung des Angebots verhindert […]

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2013 7/Jun
Der südhessische Verband der Jusos ruft ebenfalls dazu auf, sich zu beteiligen. „Wir wurden am Samstag Zeuge einer gezielten politischen Machtdemonstration der konservativen Regierung in Wiesbaden“, sagte ihr Vorsitzender Christian Heimpel, der die Blockupy-Demo als parlamentarischer Beobachter begleitet hatte. „Es geht darum, ob Verfassungswerte wie Demonstrationsfreiheit, Versammlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit in Hessen noch einen Platz haben.“ Zum Artikel
FR: Breites Bündnis für Blockupy
2013 6/Jun

Stadtverordneter Christian Heimpel, SPD:   Frau Vorsteherin, verehrte Kolleginnen und Kollegen!   Ich fange vielleicht damit an und bedanke mich erst einmal bei meinen Kolleginnen und Kollegen, die auch als Demonstrationsbeobachter an der Demonstration teilgenommen haben und die auch schon sehr detaillierte Berichte abgegeben haben. Vor allem Frau Barbosa de Lima möchte ich hier loben, diesem Bericht […]

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2013 4/Jun

Chris Heimpel, der SPD-Stadtverordnete, erlebt die Proteste als offizieller Demonstrationsbeobachter der Stadt Frankfurt, mit Ausweis und Stempel. Schon im Vorfeld habe die Polizei eine ablehnende Haltung eingenommen. Uns wurde gesagt, wir hätten kein Recht, die Demo zu beobachten, erinnert sich Heimpel. Der junge Sozialdemokrat, der auch Bezirksvorsitzender der südhessischen Jusos ist, wirft der Polizei vor, dass sie zunächst über mehrere Stunden keine Kommunikation mit den eingekesselten Demonstranten gesucht habe. Es gab bewusst keine Information. Auch habe die Polizei die Menschen absichtlich nicht mit Toiletten versorgt. Die Stimmung unter den Eingeschlossenen sei so über lange Zeit hinweg zunehmend aggressiver geworden.

Den Polizeieinsatz selbst schildert Heimpel als sehr bedrückend. Ohne Rücksicht hätten sich die Beamten prügelnd einen Weg in die Menge der Demonstranten gebahnt. Auch Leute, die bereits blutend am Boden lagen, wurden einfach weggeschleift. Dabei sei die Polizei auch gegen Journalisten und Demonstrationsbeobachter vorgegangen. Die zunächst vermummten Demonstranten hätten alle Vermummungsgegenstände abgelegt. Auf einer Länge von 20 Metern sei die Hofstraße von Masken und Schals und einigen Stöcken bedeckt gewesen. Die Polizei habe aber ihr Vorgehen in keiner Weise gemäßigt.

Heimpel zeigt sich überzeugt, dass der Kessel von der Polizei genau an der Engstelle in der Hofstraße geplant gewesen sei. Das war kein Zufall. Im Gegenteil habe er selbst von Polizisten gehört, dass die Hofstraße einer von drei vorbereiteten Punkten zum Eingreifen entlang der genehmigten Demonstrationsroute durch die Stadt gewesen sei, und zwar der erste. Zum Artikel

FR: Blockupy – zwei Seiten der Polizei
2013 2/Jun
Die SPD-Jugendorganisation in Südhessen forderte den Rücktritt Rheins. "Als politisch Verantwortlicher für dieses Fiasko ist Innenminister Rhein keine Minute länger mehr tragbar", sagte Juso-Vorsitzender Christian Heimpel, der als offizieller Demonstrationsbeobachter der Stadt Frankfurt bestellt war.

Heimpel warf der Polizeiführung ein aggressives und "absolut unverhältnismäßiges Vorgehen" vor. Dass der Staat mit Gewalt gegen seine Bürger vorgeht, dürfe nur das absolut letzte Mittel der Auseinandersetzung sein. Zum Artikel

SPON: Frankfurt: Streit um Polizeieinsatz gegen Blockupy-Demo
2013 2/Jun

Nach dem massiven Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demo in Frankfurt haben die südhessischen Jungsozialisten den Rücktritt von Innenminister Boris Rhein (CDU) gefordert. «Als politisch Verantwortlicher für dieses Fiasko ist Innenminister Rhein keine Minute länger mehr tragbar», sagte Juso-Vorsitzender Christian Heimpel, der als offizieller Demonstrationsbeobachter der Stadt Frankfurt bestellt war.

Er warf in einer am Sonntag veröffentlichten Stellungnahme der Polizeiführung ein aggressives und «absolut unverhältnismäßiges Vorgehen» bei ihrem Einsatz am Samstag vor. Dass der Staat mit Gewalt gegen seine Bürger vorgeht, dürfe nur das absolut letzte Mittel der Auseinandersetzung sein, mahnte Heimpel.

Die Frankfurter Polizei hatte ihr Vorgehen bei der Großdemonstration des kapitalismuskritischen Bündnisses zuvor verteidigt. Sie hatte mit einem Großaufgebot in der Innenstadt die Hauptkundgebung verhindert und tausende Demonstranten über Stunden hinweg eingekesselt. Dabei war es zu teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Wieviele Menschen verletzt wurden, war auch am Sonntag zunächst noch unklar. Zum Artikel

FR/DPA: Jusos fordern nach Blockupy-Einsatz Innenminister zum Rücktritt auf
2013 21/Apr

Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe Politik immer als die Chance wahrgenommen, die Dinge in unserer Welt zu verändern. Für mich geht es darum bei jungsozialistischer Politik zuallererst um die Perspektive für Alternativen. Wir leben in einer Zeit der allgegenwärtigen globalen Krisen und gravierender sozialer Ungleichheit. Dies zu erkennen bedarf es keiner großen analytischen Fähigkeiten. […]

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