Meine Posts

2013 2/Jun

Nach dem massiven Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demo in Frankfurt haben die südhessischen Jungsozialisten den Rücktritt von Innenminister Boris Rhein (CDU) gefordert. «Als politisch Verantwortlicher für dieses Fiasko ist Innenminister Rhein keine Minute länger mehr tragbar», sagte Juso-Vorsitzender Christian Heimpel, der als offizieller Demonstrationsbeobachter der Stadt Frankfurt bestellt war.

Er warf in einer am Sonntag veröffentlichten Stellungnahme der Polizeiführung ein aggressives und «absolut unverhältnismäßiges Vorgehen» bei ihrem Einsatz am Samstag vor. Dass der Staat mit Gewalt gegen seine Bürger vorgeht, dürfe nur das absolut letzte Mittel der Auseinandersetzung sein, mahnte Heimpel.

Die Frankfurter Polizei hatte ihr Vorgehen bei der Großdemonstration des kapitalismuskritischen Bündnisses zuvor verteidigt. Sie hatte mit einem Großaufgebot in der Innenstadt die Hauptkundgebung verhindert und tausende Demonstranten über Stunden hinweg eingekesselt. Dabei war es zu teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Wieviele Menschen verletzt wurden, war auch am Sonntag zunächst noch unklar. Zum Artikel

FR/DPA: Jusos fordern nach Blockupy-Einsatz Innenminister zum Rücktritt auf
2012 1/Jun
Ähnlich äußerte sich Christian Heimpel (SPD). Es sei nicht richtig, immer nur die Gewaltfrage zu diskutieren. Eine „ernsthafte Auseinandersetzung“ mit den Forderungen der Demonstranten sei geboten. Zum Artikel
FR: Frank rechtfertigt Blockupy-Verbot
2012 31/Mai

Stadtverordneter Christian Heimpel, SPD:   Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen!   Es wurde vorhin ein Großteil dieser Debatte schon in der Fragestunde vorweggenommen. Was mir aufgefallen ist, ist, dass der Magistrat sehr stark auf die Rechtsmäßigkeit, auf den Rechtsstaat und Ähnliches verwiesen hat, wobei man hierbei berücksichtigen muss, dass das mit Vorsicht zu genießen ist. Wir […]

Weiterlesen
0
12